Gemeinsam mit EU-Kommissar Johannes Hahn, Infrastrukturministerin Doris Bures und
ÖBB-Vorstand Christian Kern referierte Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl über die Chancen und den Nutzen der Donauraumstrategie sowie Wiens besondere Rolle bei dieser Initiative der europäischen Union.

Donau? Da denken WienerInnen meist an den Bereich zwischen der Wachau und Carnuntum. Tatsächlich aber ist das nur ein winziger Ausschnitt des Donauraums. Denn der Donauraum ist eine Makroregion. Fein, aber was genau ist eine Makroregion? In diesem Fall ist eine Makroregion der sehr große Bereich zwischen dem deutschen Freiburg und der bulgarischen Schwarzmeerküste. Er umfasst rund 115 Millionen Menschen, die entlang der Donau in 14 verschiedenen Staaten arbeiten, lernen und leben.

Unter diesen 14 sind einige EU-Staaten, aber auch so genannte europäische Drittländer, die auf die eine oder andere Weise mit der EU verbunden sind, ohne EU-Mitglied zu sein. Man kann sich in etwa vorstellen wie schwierig es ist, angesichts von so vielen Ländern und entsprechend mehr Regionen, Städten und Gemeinden, in Fragen von Bildung, Infrastruktur und Umweltschutz zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen.

Rücksichtslose Donau

Weil aber die Donau auf solche verwaltungstechnischen Probleme wenig Rücksicht nimmt und geradewegs durch Europa hindurchfließt, bedarf es einer eigenen Strategie, um das Potenzial des Donauraums in wirtschaftlicher, bildungsmäßiger, ökologischer und touristischer Hinsicht besser nutzen zu können: Die Donauraumstrategie.
Die drei wichtigsten Schwerpunkte der Donauraumstrategie sind:

    Eine bessere Vernetzung innerhalb der Region
    Gemeinsamer, grenzüberschreitender Umweltschutz
    Allgemeine Erhöhung des Wohlstands.

Diese drei „Generalthemen“ diversifizieren sich wiederum zu elf konkreten Prioritäten. Auf die genauer einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Es ist aber auch gar nicht notwendig, sich in die thematische Komplexität zu verstricken, denn an den auf der Pressekonferenz erläuterten Aspekten zeigen sich die konkreten Projekte im Rahmen der Donauraumstrategie ebenso deutlich, wie die besondere Rolle, die Wien dabei spielt.

Die Rolle Wiens

„Es war immer schon das erklärte Ziel Wiens, die entsprechenden Städte und Regionen an die EU heranzuführen“, so das Eingangsstatement von Wiens Bürgermeister Michael Häupl: „Die Donauraumstrategie ist die Vollendung dieser Bemühungen. Sie ermöglicht das Zusammenwachsen verschiedener Kulturen bei gleichzeitiger Bewahrung derselben.“ Wobei Häupl gleich einige Dinge einfielen, die man ganz und gar nicht bewahren sollte: „Dass in einigen der Länder ein gewisser Nachholbedarf in Verwaltung und (gelebter) Demokratie herrscht, ist bekannt.“ Wien helfe da sehr gerne – und apropos sei der neue Wiener Hauptbahnhof ein Musterbeispiel für einen mitteleuropäischen Verkehrsknotenpunkt. Der rund um den Bahnhof entstehende Stadtteil wiederum könne ebenfalls als beispielhaft für die Donauraumstrategie gelten. So klingt die Donauraumstrategie auf Wienerisch.

Wünsche und Maßnahmen

Angesichts der „Donautournee“ von EU-Kommissar Johannes Hahn, der Ende Juni zu einer Schiffsreise durch sieben Donauraumstrategie-Partnerländer aufbrach, standen am 27. Juni die Verkehrsprojekte im Zentrum der Aufmerksamkeit. Hahn wies darauf hin, dass erst 10 Prozent der Donau-Transportkapazitäten genützt würden. „Es müssen entsprechende administrative Strukturen entlang der Donau geschaffen werden, damit die Verkehrssituation verbessert und Wachstum geschaffen werden kann.“ Gemeint sind länderübergreifende Strukturen, die es ermöglichen, Entscheidungen für den Donauraum zu fällen und umzusetzen, ohne dass jedes Detail von 14 „Regierungs- und einigen Dutzend Verwaltungsmühlen“  zermahlen wird.

Infrastrukturministerin Doris Bures betonte angesichts der Expansionspläne die Umweltfreundlichkeit der Mobilität via Wasserstraße. Deshalb wolle man den Güterverkehr, der auf dem österreichischen Teil der Donau derzeit rund 11 Mio. Tonnen pro Jahr ausmacht, in den nächsten Jahren auf 22 Mio. Tonnen verdoppeln.




Das war denn auch das Stichwort für ÖBB-Vorstand Christian Kern. Schließlich sind die ÖBB in allen an der Donauraumstrategie beteiligten Ländern mit Tochtergesellschaften vertreten. Das sorgt zwar derzeit angesichts der Eurokrise für turbulentes Fahrwasser, doch die strategischen Möglichkeiten geben Anlass zu mehr als nur Hoffnung. Damit aber aus Hoffnung Umsatz wird, formulierte Kern seine Wünsche an die Politik. Dazu zählen die allgemeine Verbesserung der Infrastruktur, speziell eine optimierte Verbindung einzelner Verkehrsträger (Schiff / Bahn / Flugverkehr / Straße) und ein großzügiges Lichten des internationalen Regeldschungels.  

Ergo: Es gibt viel zu tun im Donauraum und Wien ist darum bemüht, federführend voran zu gehen!